Informationspflicht – Weltoffenes Krakau
Der vorliegende rechtliche Hinweis stellt eine rechtliche Regelung für die Nutzung der Internetdienste des Portals „Weltoffenes Krakau“ dar, das im Rahmen der städtischen Internetplattform „Magiczny Kraków“ im Besitz der Gemeinde Krakau - Stadtamt Krakau - funktioniert. Der rechtliche Hinweis enthält Informationen über die Datenschutzpolitik und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung personenbezogener Daten.
Rechtsgrundlage: Gesetz vom 8. März 1990 über die kommunale Selbstverwaltung; Gesetz vom 17. Februar 2005 über die Informatisierung der Tätigkeit von Einrichtungen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen; Verordnung Nr. 1444/2019 des Präsidenten der Stadt Krakau vom 18. Juni 2019 über die Einführung der Informationspolitik im Stadtamt Krakau mittels Online-Kanälen.
Datenschutzpolitik
Das Portal „Weltoffenes Krakau“, das im Rahmen der städtischen Internetplattform betrieben wird, respektiert das Recht der Nutzer auf Privatsphäre. Es schützt personenbezogene Daten mit besonderer Sorgfalt und verwendet geeignete technische Lösungen, um Eingriffe in die Privatsphäre Dritter zu verhindern.
1. Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer
a) Der Datenschutzbeauftragte im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (sog. DSGVO) ist der Präsident der Stadt Krakau mit dem Sitz in pl. Wszystkich Świętych 3-4, 31-004 Kraków.
b) Die personenbezogenen Daten der Nutzer, die vom Portal „Weltoffenes Krakau“ im Rahmen der Internetplattform der Stadt Krakau erfasst werden, werden im Rahmen der vom Nutzer erteilten Einwilligung oder auf der Grundlage anderer gesetzlicher Voraussetzungen, die zur Datenverarbeitung berechtigen, verarbeitet, um den Nutzern zu ermöglichen: das Abholen von Preisen, die bei Wettbewerben verlost werden; das Einreichen von Fragen über das Online-Anfrageprotokoll (Internetowy Dziennik Zapytań), das ein Element des Öffentlichen Informationsbulletins (BIP) ist; den Erhalt des Newsletters „Weltoffenes Krakau“ und die Aktivität auf dem Profil „Weltoffenes Krakau“ in sozialen Medien (Facebook, YouTube). Die von der städtischen Internetplattform gesammelten personenbezogenen Daten der Nutzer werden als separate Datenbank behandelt, die auf einem Server in einer speziellen Sicherheitszone gespeichert wird, um einen angemessenen Schutz zu gewährleisten. Der vollständige Zugriff auf die Datenbank ist nur einigen wenigen autorisierten Mitarbeitern möglich, die die Datenbank verwalten.
c) Jeder Nutzer, der seine persönlichen Daten zur Verfügung gestellt hat, hat über das Portal
„Weltoffenes Krakau”, das auf der städtischen Internetplattform betrieben wird, Zugang zu den ihn betreffenden Daten, um sie zu überprüfen, zu ändern oder zu löschen. Die Angabe der persönlichen Daten ist freiwillig.
d) Das Portal „Weltoffenes Krakau “, das im Rahmen der städtischen Internetplattform funktioniert, gibt die erfassten persönlichen Daten der Nutzer nicht an andere Personen oder Institutionen weiter, verkauft oder verleiht sie nicht, es sei denn, dies geschieht mit ausdrücklicher Einwilligung oder auf Wunsch des Nutzers. Es können jedoch allgemeine statistische Zusammenstellungen veröffentlicht werden. Solche Zusammenstellungen beziehen sich auf die Nutzung der Dienste und enthalten keine Daten, die die Identifizierung einzelner Nutzer ermöglichen.
2. Urheberrecht
a) Der gesamte Inhalt des Portals „Weltoffenes Krakau “, das im Rahmen der städtischen Internetplattform funktioniert, ist urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt des WWW-Dienstes darf nicht vervielfältigt, verbreitet oder veröffentlicht werden, es sei denn, der Eigentümer des Dienstes erteilt vorher eine schriftliche Genehmigung, mit Ausnahme der Nutzung für nicht kommerzielle Zwecke und für den persönlichen Gebrauch.
b) Alle Rechte in Bezug auf den Inhalt von Text-, Grafik-, Foto-, Film- und anderen Elementen unterliegen dem Rechtsschutz und sind der städtischen Gemeinde Krakau - dem Stadtamt Krakau bzw. den mit der Stadtverwaltung zusammenarbeitenden Einrichtungen vorbehalten, deren Inhalte auf der Webseite der städtischen Internetplattform „Magiczny Kraków“ veröffentlicht sind.
c) Die Markenzeichen, über die die Stadtgemeinde Krakau – das Stadtamt Krakau rechtlich verfügt, unterliegen dem Schutz und jede Verwendung von Logos bedarf der entsprechenden Zustimmung. Das Stadtwappen gehört zur Kategorie der Stadtsymbole und unterliegt daher dem rechtlichen Schutz auf der Grundlage des Gesetzes über die kommunale Selbstverwaltung (notwendige Zustimmung des Stadtrates von Krakau). Die Nutzung dieses Rechtsgutes darf nicht dem guten Namen und dem Image der Stadt schaden (Abwertung des Zeichens oder Herabsetzung des Ansehens der Stadt).
d) Gestaltung, Umsetzung und Pflege der Website - ACK Cyfronet AGH, alle Rechte vorbehalten.
3. Regeln für die Nutzung der Website
a) Die auf der Website „Weltoffenes Krakau“ bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich zu Informationszwecken.
b) Der Eigentümer des Dienstes „Magiczny Kraków“, in dessen Rahmen das Portal „Weltoffenes Krakau“ betrieben wird, behält sich das Recht vor, jederzeit und in jedem Umfang ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der auf der Website enthaltenen Informationen und Daten vorzunehmen. Die Regeln für die Nutzung des Dienstes können jederzeit und ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
4. Verantwortung
Der Betreiber der Website „Magiczny Kraków“, in deren Rahmen das Portal „Weltoffenes Krakau“ betrieben wird, ist bemüht, für die größtmögliche Aktualität der auf den Seiten der städtischen Internetplattform enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine zivilrechtliche Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten sowie deren Bestandteile ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt auch für alle anderen Websites, auf die mittels eines Links verwiesen wird. „Weltoffenes Krakau“ ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, ebenfalls nicht verantwortlich.
5. Informationen über Cookies
Beim Besuch der Seiten von „Magiczny Kraków” in deren Rahmen das Portal „Weltoffenes Krakau“ betrieben wird, können Informationen in Form von Cookies an den Computer des Nutzers gesendet werden, damit dieser bei seinem nächsten Besuch automatisch wiedererkannt wird. Cookies ermöglichen es zum Beispiel, die Website an die Interessen des Nutzers anzupassen usw. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, sollten Sie Ihren Internet-Browser so einstellen, dass er Cookies von Ihrer Computerfestplatte löscht, alle Cookies blockiert oder Sie warnt, bevor ein Cookie gespeichert wird.
Information des Verwalters über die Verarbeitung personenbezogener Daten
Das Amt der Stadt Krakau informiert, dass der Inhaber der Datenverarbeitung, d.h. die Stelle, die über die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten entscheidet, der Präsident der Stadt Krakau ist, mit Sitz in pl. Wszystkich Świętych 3-4, 31-004 Krakau.
Ihre personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Erbringung der vom Stadtamt Krakau angebotenen Dienstleistungen verarbeitet. Bitte beachten Sie, dass:
- Sie das Recht haben, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen den Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, die Berichtigung, die Einschränkung der Verarbeitung und das Recht auf Datenübertragbarkeit zu verlangen, sowie in den gesetzlich vorgesehenen Fällen das Recht auf Löschung und das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten.
- Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden für den Zeitraum aufbewahrt, der sich aus den gesetzlichen Bestimmungen ergibt, insbesondere aus dem Gesetz vom 14. Juli 1983 über das nationale Archivgut und die Archive und der Verordnung des Ministerpräsidenten vom 18. Januar 2011 über das Kanzlei-Regelwerk, die einheitliche Materialverzeichnisse der Akten und die Anweisung über die Organisation und den Umfang der Tätigkeit von Firmenarchiven.
- Der Nutzer hat das Recht, eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde einzureichen, die der Präsident des Amtes für den Schutz der personenbezogender Daten mit Sitz in der Stawki-Straße 2, 00-193 Warschau, ist.
- Die Bereitstellung personenbezogener Daten ist eine Voraussetzung für die Erbringung von Dienstleistungen durch das Stadtamt Krakau.
- Die Nichtbereitstellung von Daten hat zur Folge, dass die Stadt Krakau die von Ihnen beantragte Dienstleistung nicht erbringen kann.
- Die personenbezogenen Daten werden im Einklang mit den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (Amtsblatt der EU L 119 vom 4. Mai 2016, S. 1) verarbeitet, d. h. Ihre Daten werden auf der Grundlage gesetzlicher Bestimmungen und in bestimmten Fällen auf der Grundlage Ihrer Einwilligung oder im Zusammenhang mit der Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei Sie sind, verarbeitet.
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten: Postanschrift - ul. Sarego 4, 31-047 Kraków, E-Mail Adresse: iod@um.krakow.pl.
Wir möchten Sie darüber informieren, dass wir zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein Informationssicherheitsmanagementsystem eingeführt haben, das nach den Anforderungen der Norm ISO 27001 zertifiziert ist. Diese Informationen sind allgemeiner Natur. Detaillierte Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten und die diesbezüglichen Rechte des Nutzers, die die Umsetzung der Informationspflicht des für die Verarbeitung Verantwortlichen gemäß Artikel 13 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) darstellen, werden dem Nutzer von Fall zu Fall im Zusammenhang mit der Bearbeitung einer bestimmten Angelegenheit mitgeteilt.
Information des Verwalters über die Verarbeitung personenbezogener Daten - Teilnehmer an Wettbewerben, die durch das Portal „Weltoffenes Krakau“ im Rahmen der städtischen Internetplattform organisiert werden:
Gemäß Artikel 13 Absätze 1 und 2 der EU-Datenschutzgrundverordnung (sog. RODO) informieren wir Sie darüber, dass der für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Verantwortliche der Bürgermeister der Stadt Krakau mit Sitz in pl. Wszystkich Świętych 3-4, 31-004 Krakau ist. Der für die Verarbeitung Verantwortliche kann per Brief (Anschrift siehe oben) oder auf elektronischem Wege - E-Mail-Adresse: kp.umk@um.krakow.pl - kontaktiert werden.
Die personenbezogenen Daten werden für die Teilnahme an Wettbewerben verarbeitet, die vom Portal „Weltoffenes Krakau“ im Rahmen der städtischen Internetplattform organisiert werden. Die Daten werden im Register der Verarbeitungstätigkeiten mit dem Titel „Von der Kanzlei des Stadtpräsidenten organisierte Wettbewerbe und Projekte“ erfasst.
Der Teilnehmer erklärt sich mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu dem oben genannten Zweck einverstanden. Die Teilnahme an dem Wettbewerb ist gleichbedeutend mit der Zustimmung des Teilnehmers zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu dem oben genannten Zweck.
Bitte beachten Sie:
Der Teilnehmer hat das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen, wobei der Widerruf die Rechtmäßigkeit der aufgrund dieser Einwilligung vor ihrem Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Der Teilnehmer hat das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen Zugang zu seinen personenbezogenen Daten, deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit zu verlangen.
Die personenbezogenen Daten des Teilnehmers werden bis zur Abwicklung des Gewinnspiels gespeichert.
Der Empfänger der personenbezogenen Daten ist der Präsident der Stadt Krakau.
Der Teilnehmer hat das Recht, eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, d.h. dem Präsidenten des Amtes für den Schutz personenbezogener Daten, einzureichen.
Die Angabe der persönlichen Daten ist freiwillig. Die Nichtbereitstellung der Daten hat zur Folge, dass die Teilnahme an den vom Portal „Weltoffenes Krakau“ im Rahmen der städtischen Internetplattform organisierten Auswahlverfahren nicht möglich ist.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e)/Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe e)* RODO, d. h. die Daten werden auf der Grundlage der Zustimmung des Teilnehmers verarbeitet.
Kontaktinformationen des Datenschutzbeauftragten: Postanschrift - wie oben, E-Mail-Adresse: iod@um.krakow.pl.